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Die vier Phasen der Wahl

Von den Wahlvorschlägen bis zur Wahl: Darauf kommt es an

Bevor es zur Wahl kommt, heißt es, Kandidatinnen und Kandidaten vorzuschlagen. Hier ist das Engagement der Arbeitnehmer/-innen und der in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaften gefragt. Am Wahltag – wie auch generell - muss der Wahlvorstand für den korrekten Ablauf sorgen und nach der Wahl das Ergebnis feststellen, wer also in den nächsten zwei Jahren die Jugendlichen und Auszubildenden in der Dienststelle vertritt.

Die Wahlvorschläge

Mindestens 5 Prozent der Wahlberechtigten (ein Zwanzigstel) müssen die Wahlvorschläge unterschreiben. Mindestens sind aber drei Unterschriften erforderlich. Damit wird die Kandidatur ermöglicht; diese Unterschrift hat nichts mit der Stimmabgabe am Wahltag zu tun. Es sollten nach Möglichkeit mehr Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen werden, als es zu wählende JAV-Mitglieder gibt. Damit gibt es auch für die nächsten Jahre genügend "Nachrücker", wenn z.B. JAV-Mitglieder während ihrer Amtszeit ausscheiden.

Übrigens: Wenn ein gewähltes JAV-Mitglied während seiner Amtszeit das 25. Lebensjahr vollendet, bleibt es dennoch bis zum Ende der regulären Amtszeit im Amt!

Vorschläge können von den wahlberechtigten Beschäftigten und den in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaften eingereicht werden. Die ordnungsgemäßen Wahlvorschläge müssen spätestens fünf Arbeitstage vor der Stimmabgabe vom Wahlvorstand bekannt gegeben werden.

Eine oder mehrere Vorschlagslisten

Wenn es nur eine Vorschlagsliste gibt, erfolgt die Wahl nach dem Grundsatz der Mehrheitswahl, besser bekannt unter dem Begriff Personenwahl. Es wird dann über die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten bei der Wahl entschieden. Bei mehreren Listen geht es nach dem Prinzip der Verhältniswahl. Es wird die jeweilige Liste gewählt, der Wahlvorstand berechnet dann nach dem d’Hondtschen Verfahren, auf welche Liste wie viele Sitze entfallen.

Wähler/-innen gut informieren

Wissen alle Jugendlichen und Azubis von der Wahl? Sind die Kandidatinnen/Kandidaten ausreichend bekannt? Sind alle über den Zeitpunkt der Wahl und den Ablauf informiert? Vor allem: Ist den Jugendlichen und Azubis klar, warum es wichtig und sinnvoll ist, eine JAV zu haben? Eine "Pro-JAV-Wahl-Stimmung" ist eine wichtige Voraussetzung. Je mehr Jugendliche und Azubis sich an der Wahl beteiligen, umso besser kann die zukünftige JAV ihre Position gegenüber Personalrat und Dienststellenleitung behaupten.

Kurz gefasst: Wahlgrundsätze und Ablauf der Wahl
 
  • Die Wahlen sind geheim.
  • Der Wahlvorstand muss im Wahlraum immer präsent sein.
  • Er muss bei Wahlbehinderungen einschreiten.
  • Wählen darf nur, wer im Wählerverzeichnis steht.
  • Der Wahlvorstand prüft, ob Wähler im Wählerverzeichnis stehen.
  • Der Wahlvorstand händigt den Wählern die Wahlunterlagen aus.
  • Die Wahlberechtigten wählen und werfen die Stimmzettel in die verschließbare Wahlurne.
  • Briefwahlunterlagen werden am Ende des Wahltags geöffnet.
  • Nach dem Ende der Wahl werden die Stimmen öffentlich ausgezählt.
  • Das Wahlergebnis wird festgestellt. Die Wahlniederschrift wird angefertigt.
  • Das Wahlergebnis wird bekannt gegeben.

Worauf kommt es bei den Wahlvorschlägen und der Feststellung des Wahlergebnisses an?
  1. Antworten zu den wichtigsten Fragen zur Stimmabgabe und zum Ergebnis

Damit alles stimmt. Gut vorbereitet die JAV-Wahlen nach BPersVG starten

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  1. Seminare für Wahlvorstandsmitglieder
  1. Wahlordnung BPersVG

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