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Die vier Phasen der Wahl


Die Einleitung der Wahl: Darauf kommt es an

In dieser Phase muss der Wahlvorstand die Wählerliste erstellen und die Anzahl der zu wählenden JAV-Mitglieder festlegen. Das Wahlausschreiben schließt diesen Abschnitt der Vorbereitung ab.

Das Wählerverzeichnis

Der Wahlvorstand muss feststellen, wer wahlberechtigt ist und ein Wählerverzeichnis erstellen. Wahlberechtigt sind alle Beschäftigten unter 18 Jahren und zusätzlich alle Auszubildenden bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres. Die Unterlagen für die Wählerliste muss die Dienststelle bereitstellen. Das Wählerverzeichnis und die Wahlordnung muss der Wahlvorstand in der Dienststelle zur Einsichtnahme auslegen. Die Bekanntgabe in elektronischer Form kann nur zusätzlich erfolgen, sie ersetzt die Papierform nicht. Das gilt für alle Veröffentlichungen des Wahlvorstands. Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis müssen innerhalb von sechs Arbeitstagen schriftlich beim Wahlvorstand eingereicht werden.

Die Anzahl der JAV-Mitglieder und die Zusammensetzung der JAV

Wie viele JAV-Mitglieder gewählt werden, ist abhängig von der Zahl der jugendlichen Beschäftigten bzw. der Anzahl der Auszubildenden, die im Betrieb beschäftigt sind. Sie ergibt sich aus § 59 Abs. 1 BPersVG.
  1. Zahl der JAV-Mitglieder und Zusammensetzung der JAV nach Bundespersonalvertretungsgesetz

Das Wahlausschreiben

Mit dem Wahlausschreiben werden die Wahlen der Jugend- und Auszubildendenvertretung eingeleitet. Es muss spätestens sechs Wochen vor der Stimmabgabe bekannt gemacht werden. Die Erstellung des korrekten und vollständigen Wahlausschreibens ist eine der wichtigsten Aufgaben des Wahlvorstands.

Kurz gefasst

Das Wahlausschreiben beinhaltet u.a.
  • die Zahl der zu wählenden JAV-Mitglieder
  • Zeit, Tag und Ort der Stimmabgabe
  • Informationen über die Briefwahl
  • Möglichkeiten der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis
  • Anforderungen an die Wahlvorschläge
  • Fristen zur Einreichung der Wahlvorschläge.
Damit nichts vergessen wird, sollte der Wahlvorstand sein Wahlausschreiben auf jeden Fall mit den Anforderungen in § 6 Abs. 2 BPersVWO vergleichen.

Worauf kommt es bei der Einleitung der Wahl an?
  1. Antworten zu den wichtigsten Fragen zur Einleitung der Wahl

Damit alles stimmt. Gut vorbereitet in die JAV-Wahlen nach BPersVG starten.

ver.di Bildung + Beratung bietet gezielt Tagesseminare zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl an.
  1. Seminare für Wahlvorstandsmitglieder

  2. Wahlordnung BPersVG

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